Militärpolizei: Verwirrung bei den Spesen

Militärpolizei: Verwirrung bei den Spesen ©VBS/DDPS ZEM
18.11.2019

transfair hat 2018 mit dem Kommando Operationen (Kdo Op) die Spesenentschädigungen für Einsätze in festen Dienstplänen der Militärpolizei ausgehandelt. Mit Erfolg, denn die neuen Regeln stellen sicher, dass die Mitarbeitenden die ihnen zustehenden Entschädigungen erhalten. Die interne Kommunikation der neuen Regeln sorgt nun aber für Verwirrung. transfair erklärt die vereinbarten Regeln.

Wann besteht ein Anspruch?
Richtig ist, dass bei Arbeitseinsätzen, die um 6 Uhr oder früher beginnen, eine Spesenentschädigung geltend gemacht werden kann. Die nachfolgenden Kriterien gelten übrigens genau gleich auch für die anderen Mahlzeiten:
  1. Es müssen Kosten entstanden sein.
  2. Die Mahlzeit muss ausserhalb eines Radius von 10 Kilometern Distanz vom Arbeit- oder Wohnort konsumiert werden.
Wieso diese Kriterien?
Diese Kriterien sind nicht aus der Luft gegriffen. Sie stützen sich auf die für die gesamte Bundesverwaltung geltenden Regeln der Personalverordnung. In Artikel 41 der Verordnung steht geschrieben, dass Spesen erst ausserhalb eines Radius von 10 Kilometern ausserhalb von Wohn- und Arbeitsort geltend gemacht werden können.
 
Zudem handelt es sich bei den Spesen nicht um eine Zulage, auf die ein fixer Anspruch besteht. Spesen sind dazu da, entstandene Kosten zu entschädigen. Entsprechend können die Zulagen nur dann geltend gemacht werden, wenn Kosten – in diesem Falle durch ein Morgenessen – entstanden sind. Da der Bund aus administrativen Gründen einen Pauschalbetrag bezahlt, ist der effektive Betrag dabei unerheblich, ebenso wenig muss dafür ein Beleg vorgelegt werden.
 
Was hat transfair erreicht?
Diese Kriterien sind daher zwingend einzuhalten und können, auch wenn die Sozialpartner wollen, nicht geändert werden. transfair hat aber an den Verhandlungen erreicht, dass die Spesen für Morgenessen wieder ausbezahlt werden. Ein weiterer Erfolg von transfair ist, dass Pausen am Arbeitsplatz sowie Pausen, in denen die Mitarbeitenden ständig auf Abruf sind, als Arbeitszeit gelten.
 
Mittlerweile hat transfair in Erfahrung gebracht, dass die 10 Kilometer-Regel durch die Militärpolizei im Sommer 2019 falsch kommuniziert und erst Ende September 2019 richtiggestellt wurde. Entsprechend mussten die durch die Mitarbeitenden eingereichten Rückforderungen nochmals auf die korrekte Anwendung der 10 Kilometer-Regel überprüft werden. Der korrigierte Betrag soll nun mit dem Novemberlohn ausbezahlt werden.
 
Ebenfalls korrigiert werden die aufgrund der falschen Regelauslegung zwischen Juli und September 2019 Auszahlungen von Spesen. Das heisst konkret: Die Militärpolizei fordert Entschädigungen für Mahlzeiten, die innerhalb des 10 Kilometer-Radius konsumiert wurden, zurück. Dies ist für die betroffenen Mitarbeitenden ärgerlich, entspricht aber einer korrekten Anwendung der Verordnung.

Haben Sie Fragen? Die Regionalsekretariate von transfair sind für Sie da.
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