Nachhaltige Finanzierung der SBB

Auf den ersten Blick erscheint die Verschuldung hoch. Dies liegt daran, dass es notwendig war, das Rollmaterial laufend zu erneuern und die Anlagen und Werke infolge stetiger Angebotsverbesserungen zu modernisieren. Eine tiefe Delle mit zeitweisen Liquiditätsengpässen haben aber die ausserordentlichen Verluste im Fernverkehr während der Corona-Krise hinterlassen.

Konkrete Vorschläge des Bundes

Mit der Vernehmlassung zur Änderung des SBB-Gesetzes will der Bund die Nettoverschuldung der SBB bis 2030 wieder senken. Die folgenden Massnahmen werden vorgeschlagen:

• Einmaliger Kapitalzuschuss zur Reduktion der Nettoverschuldung. Als Berechnungsbasis dienen die erlittenen Verluste im Fernverkehr der Jahre 2020 bis 2022, maximal gedeckelt auf 1,25 Milliarden Franken. Diesen Ausgleich hatte transfair von Anfang an gefordert und unterstützt die Massnahme deshalb.
• Ab einer noch zu bestimmenden Höhe der Nettoverschuldung muss die SBB künftig die Darlehen über den normalen Bundeshaushalt resp. das normale Bundesbudget beantragen anstelle von direkten Darlehen bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Für transfair ist dies ein annehmbarer Weg.
• Senkung des Trassenpreises – also des Preises, den man für das Benutzen eines Fahrweges bezahlt – im Fernverkehr um ca. 1,7 Milliarden Franken zwischen 2023 und 2029. Damit soll der Fernverkehr rasch wieder in die Gewinnzone kommen. Da diese Mittel dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) fehlen werden, zahlt der Bund als Gegenstück seinen vollständigen Reinertrag aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) an den BIF, bis dieser über ausreichende Reserven verfügt. LSVA sind finanzielle Lenkungsabgaben, die beim Transport von Gütern auf der Strasse, fällig werden. transfair kann diese Massnahmen nachvollziehen und unterstützt sie.

Fazit

Auch wenn die Verschuldung der SBB hoch erscheint, hat sie ja ein Mehrfaches an vor allem Anlagenvermögen, die den Schulden gegenübersteht. Es besteht also keine Panik! Für die kurz- und mittelfristige Liquidität sind jedoch die Massnahmen wichtig. Der Bundesrat muss trotz der zusätzlichen Mittel für die SBB einen vorsichtigen und nicht zu abrupten Schuldenabbaupfad verfolgen.