Alle Jahre wieder: Bund mit Milliardenüberschuss

Alle Jahre wieder: Bund mit Milliardenüberschuss © transfair
02.09.2016

Der Bundesrat hat seine Hochrechnung für das Jahr 2016 präsentiert. Anstatt eines Verlusts von 500 Millionen Franken geht der Bund von einem Überschuss von 1.7 Milliarden Franken aus. Für transfair ist klar: Wir halten an unseren Lohnforderungen fest.

Es hat beinahe schon Tradition. Jedes Jahr wenn das Budget zusammengestellt wird, rechnet der Bund vor, wie schlecht das kommende und die darauf folgenden Jahre sein werden. Spielraum  für Lohnmassnahmen besteht dadurch kaum oder gar nicht, wie die letztjährigen Verhandlungen zeigen. Auch dieses Jahr hat der Bundesrat die für die Lohnverhandlungen vorgesehenen finanziellen Mittel bereits aus dem Budget gestrichen.

Aus Defizit wird deutlicher Überschuss
Jedes Jahr zeigt sich das selbe Bild: wenn die Rechnung effektiv vorliegt, zeigt sich, dass die schlechten Jahre doch auf sich warten lassen. Das einzige, was von der Schwarzmalerei übrig bleibt, sind schwarze Zahlen. transfair hat nachgerechnet: Von 2007 bis 2015 fiel die Rechnung des Bundes um insgesamt 24 Milliarden besser aus, als es die Budgets der einzelnen Jahre jeweils vorsahen.

Auch für das Jahr 2016 scheint es wieder so zu kommen. Budgetiert hatte der Bund ein Defizit von 500 Millionen Franken. In der jetzt vorliegenden Hochrechnung ist aber vom Defizit keine Spur mehr. Vielmehr  wird nun ein Überschuss von 1.7 Milliarden Franken erwartet.

transfair hält an Lohnforderungen fest
Für transfair ist klar, dass es bei dieser Ausgangslage mehr Spielraum bei den Sparprogrammen geben muss. transfair wird sich im Parlament für Korrekturen am Stabilisierungsprogramm einsetzen. Zudem werden wir auch an der zweiten Lohnverhandlungsrunde an unseren Forderungen festhalten. Es braucht nun ein positives Signal an die Mitarbeitenden der Bundesverwaltung!