Qualität und Sicherheit vor Effizienz

Qualität und Sicherheit vor Effizienz © SBB CFF FFS
20.08.2019

Am 13. August 2019 hat transfair im Rahmen der Vernehmlassung zur Reform des regionalen Personenverkehrs (RPV) Stellung genommen. Das Ziel der vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lancierten Reform ist eine langfristige Finanzierung des RPV. Sie sieht eine grössere Effizienz der Transportunternehmen (TU) vor. Für transfair ist wichtig, dass eine hohe Qualität des öffentlichen Verkehrs (öV) gesichert ist.

Die Kosten der meisten RPV-Linien sind nicht gedeckt. Bund und Kantone unterstützen diese Linien in hohem Umfang und schliessen mit den TU Angebotsvereinbarungen (Regelungen zu Fahrplan und Abgeltung) ab. Die Reform will dieses Vorgehen vereinfachen und harmonisieren. Es sind mehrjährige Zielvereinbarungen zwischen Bund/Kantonen und den TU vorgesehen, sowie ein nationaler Vergleichssystem der TU. Grundsätzlich begrüsst transfair die Absichten der Reform, erinnert jedoch daran, dass Qualität und Sicherheit vor Effizienz Vorrang haben müssen. Der Personalverband stellt klare Forderungen: weder die TU noch das öV-Personal dürfen bei diesen Bemühungen um Effizienz benachteiligt werden.
 
Kompetenzen des Personals im Fokus
Im Rahmen der Zielvereinbarungen fordert der Personalverband eine faire Behandlung aller Parteien. Ausserdem müssen die Indikatoren für das finanzielle und qualitative Benchmarking zwischen TU objektiv festgelegt werden, transfair besteht auf Transparenz. Die TU brauchen finanzielle Mittel für Entwicklung, Innovation und Sicherstellung der Dienstleistungsqualität. transfair fordert mehr Spielraum in der Verwendung von Überschüssen und erinnert das UVEK daran, dass die Kompetenzentwicklung des Personals zur Beibehaltung dieser Qualität entscheidend ist. Schliesslich sollte sich der Bund bestmöglich für einen starken Service Public engagieren und erweiterte Transportangebote mitfinanzieren, insbesondere im Nacht- und Freizeitverkehr (Postulat Egger 18.3043).
 
Die Reform schlägt zwei Varianten vor. transfair bevorzugt die Variante «Optimierung», die vorsieht, dass Bund und Kantone weiterhin gemeinsam RPV-Angebote bestellen und finanzieren, und zwar für Bahn, Bus, Schiff und Seilbahn. Die Variante «Teilentflechtung» übertragt die Verantwortung für die Buslinien an die Kantone. Da die TU häufig kantonsübergreifend tätig sind, ist eine starke Beteiligung des Bundes angemessen.

> Stellungnahme transfair
> Fragenkatalog RPV