Die BLS im Findungsprozess

Die BLS im Findungsprozess © BLS
15.02.2021

In einigen Bereichen ist die BLS letzthin arg ins Schleudern geraten: Im Umgang mit den Subventionen von Bund und Kantonen haben Führung und Aufsicht der BLS viel Vertrauen bei den Mitarbeitenden und der Bevölkerung eingebüsst. Gleichzeitig liess die Sozialpartnerschaft zu wünschen übrig. Ein Rück- und Ausblick.

Findung zu Transparenz und Rückbesinnung

Auch vor dem öffentlichen Verkehr machen Liberalisierungen und Wettbewerb leider nicht halt. Sie lenken denn auch vom eigentlichen Service-Public-Auftrag ab. Die BLS wollte als zweitgrösste Bahn in der Schweiz hoch hinaus. Dazu hat sie sich vehement für eigene Fernverkehrskonzessionen ins Zeug gelegt und sich mit der SBB angelegt. Der von der Politik und vom Bundesamt für Verkehr (BAV) befeuerte Wettbewerb musste schlussendlich von Bundesrätin Sommaruga in geordnete Bahnen gelenkt werden. Die Fernverkehrskonzession bleibt als Ganzes weiterhin bei der SBB und die BLS fährt im Auftrag der SBB zwei Fernverkehrslinien.
 
Das BLS-Management sorgte zudem bei Reorganisationen und Sparprogrammen immer wieder für Kopfschütteln bei den Mitarbeitenden und den Sozialpartnern. Nachdem die BLS in Sachen Fernverkehr kein gutes Bild abgegeben hatte, wurden postwendend die Verfehlungen in der Subventionsabrechnung bekannt, über die das Management seit Längerem im Bild war. Keine guten Nachrichten; der CEO trat nach einem Untersuchungsbericht zu den Finanzen zurück und das BAV hat mittlerweile Strafanzeige gegen die BLS eingereicht. Weiter bleiben Fragen zur Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels offen.
 
Die BLS muss ihre Prozesse im subventionsberechtigten regionalen Personenverkehr (RPV) korrigieren. Einnahmen aus Halbtaxabonnementen wurden während Jahren nicht vollumfänglich budgetiert. Deshalb hat die BLS zu viel Geld von Bund und Kantonen verlangt. Gegenüber transfair hat die BLS wiederholt von einem jährlichen Gewinnziel gesprochen, das es zu erreichen gelte. Dies damit Investitionen ins Geschäft und ins Personal getätigt werden könnten.

Gewinnverbot im RPV präzisieren

Die Subventionen der öffentlichen Hand decken im RPV nur genau die Kosten, die nicht durch Einnahmen aus dem Ticket- oder Abonnementsverkauf gedeckt werden können. Überschüsse sind nach den Vorgaben im Personenbeförderungsgesetz den Reserven zuzuwenden. Doch gemäss Bericht des Prüfungsunternehmens PWC hat die BLS offenbar Gelder für weitere Geschäfts- und Personalmassnahmen verwendet. Für transfair ist daher wichtig, dass mit der Reform des RPV die Reservehaltung und die Beanspruchung von zusätzlichen finanziellen Mitteln für die Geschäfts- und Personalentwicklung der Verkehrsunternehmen klar präzisiert werden.

Personal verdient Vertrauen

Die Mitarbeitenden der BLS erbringen täglich, auch unter erschwerten (Corona-)Bedingungen, ausgezeichnete Arbeit. transfair erwartet von den Behörden eine lückenlose prozessuale Aufklärung und strafrechtliche Klarheit. Für transfair ist klar, dass der Bund und die Kantone zu viel bezahlte Subventionsgelder zurückfordern. Ebenso klar ist, dass dies auf keinen Fall zu negativen Konsequenzen für das Personal führen darf. transfair fordert diesbezüglich Stabilität und eine Rückbesinnung auf die Leistungen im Rahmen des Service Public durch das neue Management und den Verwaltungsrat.

Findung zu einer guten Sozialpartnerschaft

Die Lohnverhandlungen für 2021 verliefen unbefriedigend, weshalb auf Begehren der Personalverbände im November 2020 eine Aussprache mit dem aktuell geschäftsführenden CEO, Dirk Stahl, sowie dem neuen Leiter Personal, Horst Johner, stattfand. Dabei hat transfair die bekannten Missstände angesprochen und darüber hinaus verlangt, dass den Reorganisationen Einhalt geboten werden muss. transfair freut sich, dass das Gespräch offen und konstruktiv verlief und die BLS-Vertreter eine verbesserte Zusammenarbeit zusicherten, insbesondere auch echte Verhandlungen mit Verhandlungsspielraum seitens der BLS. transfair schaut weiterhin genau hin und setzt sich konsequent für die Anliegen und Bedürfnisse seiner Mitglieder ein!
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