Militärversicherung in Gefahr

Militärversicherung in Gefahr © VBS/DDPS
08.05.2019

Der Bundesrat will die Militärversicherung für das Berufsmilitär streichen. transfair diskutierte 2019deshalb am 29. April mit den involvierten Generalsekretariat des Innendepartements (GS EDI), dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und dem Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements (GS VBS). Der Personalverband ist alles andere als überzeugt, dass mit diesem Schritt Kosten gespart oder Effizienzgewinne zu erzielen sind und wehrt sich deshalb gegen diesen Einschnitt.

Bundesrat strebt Reformen an
Im August 2018 hatte der Bundesrat die Prüfung möglicher struktureller Reformen, mit dem Ziel Einsparungen und Effizienzsteigerungen zu erzielen, beschlossen. Eine dieser Reformen betrifft die Militärversicherung. Bis Anfang 2020 will der Bundesrat vom EDI wissen, wie diese für das Berufsmilitär abgeschafft werden könnte.
 
Erstes Sozialpartnertreffen
transfair hat sich zusammen mit den anderen Personalverbänden der Bundesverwaltung am 29. April 2019 mit Vertretern des GS EDI, des BAG und dem GS VBS getroffen, um über die Pläne des Bundesrats zur Abschaffung der Militärversicherung für das Berufsmilitär zu diskutieren. Inhalt der Sitzung war eine erste Auslegeordnung, in der das EDI die Anliegen der Personalverbände entgegennahm. Eine weitere Diskussionsrunde ist vorgesehen, bevor das Geschäft zurück an den Bundesrat geht.
 
transfair bezweifelt Nutzen
Für transfair wäre die Streichung der Militärversicherung für das Berufsmilitär eine weitere unverständliche Verschlechterung der Anstellungsbedingungen für diese Berufskategorie. Der Personalverband geht davon aus, dass ein solcher Schritt weder zu Einsparungen führen würde, noch dass dadurch eine im Vergleich zu heute effizientere Lösungen gefunden werden würden. Für die betroffenen Mitarbeitenden hingegen würde ein solcher Schritt eine spürbare Verschlechterung im Versicherungsschutz bedeuten.
 
Die Militärversicherung leistet heute Leistungen als Kranken- und Unfallversicherung für das Berufsmilitär sowie für Armeedienstleistende Bürgerinnen und Bürger. Dies auf effiziente und kostengünstige Art und Weise. transfair wird sich deshalb vehement gegen mögliche Einbussen in diesem Bereich wehren.
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