transfair sagt «Ja» zum Covid-19-Gesetz

transfair sagt «Ja» zum Covid-19-Gesetz © Melinda Nagy|AdobeStock
01.06.2021

Das Covid-19-Gesetz enthält viele der wirtschaftlichen Massnahmen zur Milderung der Folgen der Pandemie. Wird die Vorlage abgelehnt, sind diese Unterstützungs- und Sozialschutzmassnahmen gefährdet und die Arbeitnehmenden befinden sich in einer unsicheren Situation. transfair empfiehlt, ein «Ja» zum Covid-19-Gesetz in die Urne zu legen.

Zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 hat der Bundesrat auf dem Dringlichkeitsweg und auf Grundlage des Epidemiengesetzes eine Reihe von Massnahmen zur Sicherung des Einkommens der Arbeitnehmenden erlassen. Zu diesen Massnahmen gehören eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung, die Einführung einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung und Hilfsmassnahmen für Wirtschaft, Kultur, Sport und Medien. Die Gültigkeit dieser per Notrecht ergriffenen Massnahmen war auf sechs Monate begrenzt. Um die Bestimmungen zu verlängern, haben Bundesrat und Parlament das Covid-19-Gesetz ausgearbeitet, das seit September 2020 in Kraft ist. Inzwischen wurde dagegen jedoch erfolgreich das Referendum ergriffen. Wenn das Gesetz abgelehnt wird, fehlt die gesetzliche Grundlage für die Unterstützungsmassnahmen.
 
Ohne das Covid-19-Gesetz würden die Instrumente zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, wie Kurzarbeit, in Frage gestellt. Würde die Kurzarbeit abgeschafft, dann würden Tausende von Arbeitnehmenden ihre Stelle verlieren und arbeitslos werden. Das Parlament hat bereits mit deutlicher Mehrheit «Ja» gesagt zum Covid-19-Gesetz. Auch transfair empfiehlt ein «Ja». Ohne Unterstützungsmassnahmen würde die Unsicherheit bei den betroffenen Arbeitnehmenden stark zunehmen. Ein weiterer wichtiger Aspekt aus der Sicht von transfair: mit dem Covid-19-Gesetz werden die Personalverbände weiterhin hinzugezogen, wenn der Bundesrat Massnahmen in Bezug auf die Arbeitswelt beschliesst.

Deshalb die klare Empfehlung von transfair, «Ja» zum Covid-19-Gesetz zu sagen.
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