Arztbesuch bei dauernder Nachtarbeit = Arbeitszeit?

Arztbesuch bei dauernder Nachtarbeit = Arbeitszeit? © Die Schweizerische Post
16.08.2016

Dauernde Nachtarbeit entspricht nicht dem normalen Arbeitsrhythmus, ist anstrengend und kann gesundheitliche Beschwerden mit sich bringen. Wenn nun ein Arztbesuch geplant oder angeordnet ist, stellt sich die Frage, ob die dafür aufgewendete Zeit als Arbeitszeit zu gelten hat? transfair greift die Thematik auf und ermöglicht einen konkreten Zugang zur neuen gesetzlichen Grundlage.

Das Arbeitsgesetz als Grundlage
Die Grundlage des Arbeitnehmerschutzes bildet das Arbeitsgesetz (ArG). Es hat zum Ziel, die Arbeitnehmenden vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die mit dem Arbeitsplatz verbunden sind, zu schützen. Das ArG enthält Regelungen zu Arbeits- und Ruhezeiten und zum Gesundheitsschutz. Mit einigen Ausnahmen ist das ArG auf alle Betriebe und auf alle Arbeitnehmenden in der Schweiz anwendbar. Es wird vervollständigt durch fünf detaillierte Verordnungen (ArGV 1 bis 5). Mit dem Wechsel, weg vom Arbeitszeitgesetz (AZG) hin zum ArG, gilt es die oben gestellte Frage mit den neuen Grundlagen erneut zu betrachten.
 
Keine konkrete Antwort zur Frage aus der Praxis
Für transfair ist klar: Mitarbeitende mit Nachtdienst haben nur die Möglichkeit, während ihrer Freizeit zum Arzt zu gehen. Unserer Meinung nach, sollte deshalb die Zeit für obligatorische medizinische Untersuchungen und Beratungen in Zusammenhang mit der Nachtarbeit als Arbeitszeit gelten. Der GAV Post liefert zur im Titel gestellten Frage keine Antwort. Auch die Auskunft der Post-Verantwortlichen ist lückenhaft und für transfair nicht zufriedenstellend. So heisst es auf Nachfrage: «Arztbesuche erfolgen wenn immer möglich in der Freizeit. Ist dies nicht möglich (z.B. bei langwierigen Therapien oder Zuweisung an einen Spezialarzt) kann der Termin auch während der bezahlten Arbeitszeit wahrgenommen werden. Diese Regelung gilt auch für die Vorsorgeuntersuchung bei Nachtarbeit.» Auch das SECO liefert keine klare Antwort. So müsse die abschliessende Klärung der Frage auf zivilrechtlichem Weg angefochten werden. Klar ist jedoch, dass die obligatorische medizinische Untersuchung und Beratung bei Nachtarbeit bei PostLogistics und für PostMail-Mitarbeitende angewendet wird.
 
transfair bleibt am Ball
transfair wird die Thematik weiter verfolgen und gemäss den Vorgaben des GAV an die nächste Instanz, die FAKO-Konzern oder die GAV-Vollzugskommission, weiterleiten. Es muss geklärt werden, ob es zu einer Schlechterstellung der Mitarbeitenden im Nachtdienst führt, zumal diese nur in ihrer Freizeit den Arzt aufsuchen können. Interessante Infos zu den medizinischen Untersuchungen bei Nachtarbeit finden Sie übrigens auch auf der Website des SECO.
Einsatzbereiche
PostMail, PostLogistics AG