Das Bundesamt für Verkehr im Wettbewerbsfieber

Das Bundesamt für Verkehr im Wettbewerbsfieber @ jordanlye / fotolia.com
12.06.2018

Mit der Erneuerung der Fernverkehrskonzession per Ende 2019 wird weiterhin die SBB die meisten Fernverkehrsstrecken für die nächsten zehn Jahre betreiben. Heute hat sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) aber für mehr Wettbewerb auf der Schiene entschieden und der BLS Fernverkehrskonzessionen für die Linien Bern–Biel, Bern–Burgdorf–Olten zugeteilt. transfair bedauert, dass durch diesen inszenierten Wettbewerb das gut funktionierende System auseinandergerissen wird. Zudem blendet das BAV das betroffene Bahnpersonal völlig aus.

transfair ist gegen «Pseudowettbewerb»
Gemäss dem BAV soll der Wettbewerb auf der Schiene den Steuerzahler entlasten. Die Gewinnmarge im Fernverkehr wird gedeckelt: Wenn die Umsatzrendite höher als 8 Prozent ist, muss der überschiessende Gewinn für tiefere Billettpreise oder als Finanzierungsbeitrag zu Gunsten der Infrastruktur verwendet werden. Die Transportunternehmen sollen noch effizienter werden und Kosten sparen.

Das BAV spricht in seinem Entscheid nur von Rendite und Vorteilen für die Fahrgäste. Befremdlich ist, dass das betroffene Personal mit keinem Wort erwähnt ist. Bruno Zeller, Branchenleiter Öffentlicher Verkehr, findet deshalb klare Worte an die Adresse des BAV: «Dem Personal wird keine Wichtigkeit zugeteilt. Irgendwann geht dieser Entscheid zu Lasten des Bahnpersonals. Das kann transfair nicht akzeptieren, denn «Pseudowettbewerb» führt wohl schlussendlich zu schlechteren Arbeitsbedingungen!» Für den Personalverband ist klar: Das Personal der Transportunternehmen wird sich nicht mit Brosamen abspeisen lassen und wird allfällige «Wettbewerbsgewinne» auch für sich beanspruchen. Leider sieht transfair mit diesen Planspielen kaum den Nutzen für die Fahrgäste und Steuerzahler. Im Gegenteil, der Personalverband erwartet Mehrkosten.

Reine Kostenverschiebungen
transfair betrachtet den Entscheid des BAV als volkswirtschaftlich unsinnig. Tatsächlich stellen diese neuen Konzessionen reine Kostenverschiebungen und -vermehrungen dar. Jetzt muss die BLS Fernverkehrszüge in Auftrag geben, die die SBB ja bereits bestellt haben. Wo bei solchen Übungen die Einsparungen bleiben, ist dem Personalverband ein Rätsel.
 
Schutz des Personals im Fokus
Heute hat das BAV auch entschieden, dass die Südostbahn ab Ende 2020 die Linien über die Gotthard-Bergstrecke sowie von Chur über Zürich nach Bern im Auftrag und unter Konzession der SBB fahren wird. transfair begrüsst diese Kooperation und verlangt von allen Akteuren, den Risiken für das von allfälligen Übergängen betroffenen Personal höchste Aufmerksamkeit zu schenken und die nötigen Massnahmen vorzubereiten. Gegen die Entscheide des BAV können die betroffenen Bahnen Beschwerde einreichen. Der Personalverband wird das Geschäft kritisch weiterverfolgen und sich auf den Schutz des Personals fokussieren.
Einsatzbereiche
BLS, SBB, SOB