Treffen mit dem Chef der Armee

Treffen mit dem Chef der Armee ©Schweizer Armee - ZEM
10.12.2015

Zum zweiten Mal in diesem Jahr traf sich transfair mit dem Chef der Armee (CdA), Korpskommandant André Blattmann, zum Informationsaustausch. Neben einer sicherheitspolitischen Standortbestimmung waren unter anderem die Weiterentwicklung der Armee (WEA) inklusive der künftigen Herausforderungen der Militärischen Sicherheit (MilSich), die Sparmassnahmen des Bundes und der in den kommenden Jahren anstehende Personalumbau Themen der Sitzung. Der Austausch ist ein wichtiges Instrument der gelebten Sozialpartnerschaft mit dem VBS.

Die heutige globale Sicherheitslage erinnert mitunter stark an längst vergangene Szenarien aus dem kalten Krieg – seien dies Truppenmanöver an den Grenzen Europas oder territoriale Konflikte im Südostpazifischen Raum. Die Bedrohung selbst hingegen ist vielschichtiger und komplexer geworden. Traditionelle Armeen werden ihnen nicht mehr gerecht.

WEA nach Entscheid Nationalrat wieder auf Kurs
Mit der WEA will der Bund die Schweizer Armee fit für die Zukunft machen. Nachdem das Geschäft in der ersten Lesung im Sommer abgelehnt wurde, stimmte die grosse Kammer am 2. Dezember 2015 dem Reformprojekt zu. Zwei Differenzen zwischen Ständerat und Nationalrat bleiben noch bestehen: Der Nationalrat spricht sich für sechs Wiederholungskurse aus – der Ständerat will deren fünf. Ausserdem hat sich der Nationalrat für ein Budget von 20 Milliarden Franken für die Jahre 2017 bis 2020 ausgesprochen. Der Bundesrat hatte 18,8 Milliarden vorgesehen. Damit ist die WEA ihrem Ziel einen grossen Schritt näher. Für die Mitarbeitenden bedeutet dies, dass nach langer Zeit der Ungewissheit über ihre Zukunft nun endlich Planungssicherheit absehbar wird.

Das Parlament legt Steine in den Weg
Weitgehend offen ist jedoch der Umfang, in welchem die Armee im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 2017 bis 2019 zur Kasse gebeten wird. Wie sich der Entscheid des Nationalrats zur Deckelung des Personalbestandes des Bundes auf die Armee auswirkt, ist ungewiss. CdA Blattmann betont, dass ein Budget von 5 Milliarden jährlich der Armee nur etwas bringt, wenn das für die Umsetzung der WEA notwendige Personal ebenfalls vorhanden ist. Für transfair ist klar: das Parlament steht hier in der Pflicht, keine weiteren Kürzungen mehr vorzunehmen.

MilSich wird die Arbeit nicht ausgehen
Die MilSich wird im Rahmen der Umsetzung der WEA neu organisiert. In der Vergangenheit hat transfair den CdA wie auch die MilSich wiederholt auf die grosse Verunsicherung, die durch den Prozess und die verzögerten politischen Entscheide zur WEA verursacht wurden, hingewiesen. Die Anpassungen werden aber nötig, da sich durch den politisch entschiedenen Wegfall gewisser Aufträge, wie AMBA CENTRO – dem Schutz von Botschaften – und die Übernahme neuer Aufträge, wie dem Schutz von Militärobjekten die Arbeitsorte ändern werden. Nicht gefährdet sind gemäss dem CdA die Anzahl Arbeitsplätze. Vor allem für die mobile Militärpolizei wird aufgrund der Sicherheitslage genügend Arbeit vorhanden sein.

Personalumbau mittels Weiterbildungen erleichtern
Die WEA wird aber für die gesamte Armee einiges an personellem Umbau zur Folge haben. Bis 2020 wird der Stellenbestand voraussichtlich sinken. Einige Bereiche innerhalb der Armee werden auch personell verstärkt. Der Umbau soll weitgehend ohne Entlassungen erfolgen. Bei der Freigabe von neuen Stellen ist deshalb Zurückhaltung nötig. Die Armee ist bemüht, ihre Mitarbeitenden entsprechend weiterzubilden, damit sich diese auf ihre neuen Aufgaben vorbereiten können. Für transfair ist entscheidend, dass der Arbeitgeber aktiv auf die Mitarbeitenden zugeht und Weiterbildungsbedarf sowie Entwicklungschancen aufzeigt. Der Umfang des Umbaus hängt nicht zuletzt von den Massnahmen aus dem Stabilisierungsprogramm sowie weiteren offenen Sparanträgen im Parlament ab. Die genauen Auswirkungen werden deshalb erst am Infotreffen der Sozialpartner im nächsten Frühjahr besprochen.
Einsatzbereiche
VBS, Mil Sich